Überlange Verfahrensdauern in Bauprozessen bedeuten starke finanzielle Belastungen für Bauunternehmen. ZDB-Präsident Dr.-Ing. Hans-Hartwig Loewenstein fordert darum die Einrichtung von spezialisierten Baukammern. So können die Dauer der Verfahren und die Akzeptanz bei den Parteien stark verbessert werden. (Foto: HHS / pixelio.de)
Oftmals sei zu beobachten, dass sich Bauherren weigern, ein fertiggestelltes Bauwerk vollständig zu bezahlen. Bauunternehmer werden in Anbetracht von langen Verfahrensdauern bei Bauprozessen vor die Wahl gestellt, Abzüge zu akzeptieren, um zumindest den Restbetrag ausgezahlt zu bekommen, oder gar keine Zahlung auf die Schlussrechnung zu erhalten, schreibt der Zentralverband Deutsches Baugewerbe (ZDB).
Schluss mit dem „Justizkredit“
„Diese Taktik mancher Auftraggeber, auf den “Justizkredit„ zu setzen, kann nicht länger hingenommen werden“, erklärte ZDB-Präsident Dr.-Ing. Hans-Hartwig Loewenstein. „Überlange Verfahrensdauern von Bauprozessen und der Zwang zur Vorfinanzierung der Bau- und Verfahrenskosten führen insbesondere bei mittelständischen und kleinen Bauunternehmen zu erheblichen Liquiditäts- und Bonitätsengpässen und erweisen sich damit in den letzten Jahren als immer gravierenderes Problem.“
Nach einer Erhebung des Statistischen Bundesamts aus dem Jahr 2010 dauern zivilgerichtliche Verfahren (nicht beschränkt auf Bauprozesse) in der Eingangsinstanz (bundes-) durchschnittlich 8,1 Monate. Bei den Landgerichten liegt die Spanne zwischen 6,3 und 11,0 Monaten. 13 % der Prozesse vor den Landgerichten dauern länger als 12 Monate und 6 % länger als 24 Monate. Hiervon noch nicht umfasst ist die weitere Verfahrensdauer für die Rechtsmittelinstanzen.
Komplexe Sachverhalte
Erfahrungsgemäß steige bei Bauprozessen aufgrund der Komplexität der aufzuklärenden Sachverhalte und der zu entscheidenden Rechtsfragen die Verfahrensdauer noch erheblich an. Deshalb fordert der ZDB, dass in jedem Landgerichtsbezirk spezialisierte Baukammern eingerichtet werden. Diese können durch ihre Fachkunde und Kompetenz dazu beitragen, dass Verfahren in Bausachen effektiver bearbeitet und somit beschleunigt werden.
Loewenstein: „Spezialisierte Baukammern führen nach unserer Erfahrung auch zu einer Verbesserung der Qualität der Urteile. Wir sind daher der Überzeugung, dass durch die Einrichtung von Baukammern sowohl die Dauer der Verfahren als auch die Akzeptanz bei den Parteien entscheidend verbessert werden.“
Alternativen zum Bauprozess
Der Bauprozess kann im Zweifel zeit- und kostenintensiv sein. Doch es gibt Alternativen, die häufig schneller und kostengünstiger zu bewältigen sind. In einem zweiteiligen Interview mit der Fachzeitschrift FLIESEN & PLATTEN spricht der Vorsitzende Richter und Honorarprofessor Uwe Meiendresch aus Aachen über Schiedsgerichte, Mediation und Co. sowie über die Nachbarn in den Niederlanden, die Ihre Konflikte gerne bei einer Kanne Kaffee lösen: