Im Kampf gegen illegale Beschäftigung und Schwarzarbeit hat die Soka-Bau bereits in der Vergangenheit intensiv mit der Bundesagentur für Arbeit und dem Zoll zusammengearbeitet. Neuerdings liefert die Kasse eigene Datenauswertungen an den Zoll, damit dieser noch gezielter als bisher gegen Missstände vorgehen kann. (Foto: ZDB)
In der Bauwirtschaft ist – laut Ergebnissen wissenschaftlicher Studien – illegale Beschäftigung und Schwarzarbeit relativ weit verbreitet. Mindestlohnunterschreitung, Scheinselbstständigkeit und unerlaubte Arbeitnehmerüberlassung führen zu Wettbewerbsverzerrungen und prekären Arbeitsverhältnissen. Durch Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung entsteht ein erheblicher volkswirtschaftlicher Schaden, von dem insbesondere die öffentlichen Finanzen und sozialen Sicherungssysteme betroffen sind. Außerdem werden durch Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung legale Beschäftigungsverhältnisse verhindert, Arbeitskräfte ausgebeutet und die Ausbildung von qualifizierten Nachwuchskräften vernachlässigt. Die durch den Zoll aufgedeckten Schadenssummen in der Baubranche (aus Ermittlungsverfahren wegen Straftaten und Ordnungswidrigkeiten) beliefen sich im vergangenen Jahr nach Angaben der Soka-Bau auf rund 417 Millionen Euro.
Um die legale Beschäftigung zu fördern, einen vollständigen und fristgerechten Einzug der Sozialkassenbeiträge zu gewährleisten sowie vergleichbare Wettbewerbsbedingungen für alle Baubetriebe herzustellen, ergreift die Soka-Bau nach eigenen Angaben unter anderen folgende Maßnahmen:
- Prüfung auf Einhaltung des Mindestlohns
- Unterstützung beim tarifkonformen Nachunternehmereinsatz (Bürgenfrühwarnsystem beziehungsweise qualifizierte Soka-Bau-Bescheinigungen)
- Mitwirkung in regionalen Bündnissen der Bauwirtschaft zur Bekämpfung der Schwarzarbeit
- intensive Zusammenarbeit mit der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zolls und der Bundesagentur für Arbeit zur Förderung der legalen Beschäftigung
Der Zoll betreibt ein zentrales Risikomanagement für die Finanzkontrolle Schwarzarbeit in der Generalzolldirektion. Aufgabe des Risikomanagements ist es, Strategien zu entwickeln, die es den örtlichen Prüfungs- und Ermittlungsstellen ermöglichen, gezielter als bisher Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung zu bekämpfen. Das Risikomanagement stützt sich bei seinen Entscheidungen auf einen umfassenden Datensatz. Neu sei in diesem Zusammenhang, so die Soka-Bau, dass die Sozialkasse das Risikomanagement des Zolls zukünftig mit eigenen Auswertungen belieferte.