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Stundung bei bAV: Finanzieller Spielraum für Unternehmen

Wer als Unternehmen seinen Mitarbeitern betriebliche Altersvorsorge (bAV) zahlt, kann in der aktuell schwierigen Situation die Beiträge stunden – meist bis Herbst 2020. Was geschieht, wenn Unternehmen die geschuldeten Beiträge dann nicht leisten können? Michael Hoppstädter, Geschäftsführer der Longial GmbH, gibt einen Überblick über die arbeitsrechtlichen Hintergründe. (Foto: Pixabay)

Symbolfoto Geld (Foto: Pixabay)
Wenn es so einfach wäre: Bei betrieblicher Altersvorsorge gibt es für Unternehmen einiges zu beachten. (Foto: Pixabay)

Viele Versorgungsträger wie Versicherungsunternehmen und Pensionskassen haben ihren Kunden derzeit die Möglichkeit einer Stundung der Beiträge eingeräumt – meist bis Herbst 2020. Was kann ein Unternehmen tun, das zum Ende des Stundungszeitraums den geschuldeten Beitrag nicht vollständig zahlen kann? Dazu erklärt Michael Hoppstädter, Geschäftsführer von Longial, einem Beratungsunternehmen für betriebliche Altersversorgung (bAV): „Hier unterscheidet sich die bAV vom Abschluss einer privaten Lebensversicherung: Die bAV ist immer in das arbeitsrechtliche Grundverhältnis eingebettet. Wenn also der Arbeitgeber einen Versicherungsbeitrag nicht vollständig entrichten kann, muss er hierfür eine entsprechende arbeitsrechtlich flankierende Regelung treffen, die letztlich einen Eingriff in die zugesagte Versorgung darstellt. Dieser muss gemäß dem vom Bundesarbeitsgericht aufgestellten Grundsätzen gerechtfertigt sein.“

Regelungen im Fall der Fälle

Welche Regelungen zulässig sind, hängt davon ab, ob die Versorgungszusagen individuell mit den Versorgungsberechtigten vereinbart wurden oder ob sie einen kollektiven Bezug, wie zum Beispiel bei einer Betriebsvereinbarung aufweisen. „Außerdem ist die Zusageart ausschlaggebend“, ergänzt Hoppstädter. Liegt etwa eine beitragsorientierte Leistungszusage vor, bei der sich die Leistung aus einem zugesagten Versorgungsbeitrag ergibt, so wird man überlegen müssen, wie dieser interessengerecht angepasst werden kann. „Daneben müssen eventuell auch noch die Besonderheiten einzelner Durchführungswege berücksichtigt werden. So ist beispielsweise bei einer rückgedeckten Unterstützkasse der Betriebsausgabenabzug nur gewährt, wenn an die Rückdeckungsversicherung grundsätzlich nur gleichbleibend oder steigende Beiträge geleistet werden“, sagt Hoppstädter. Diese Punkte gilt es unter anderem dann zu berücksichtigen, falls die Stundung alleine nicht ausreichen sollte.

Generell empfiehlt Michael Hoppstädter, die genauen Möglichkeiten bereits im Vorfeld gegebenenfalls unter Einbezug eines arbeitsrechtlichen Experten zu prüfen, entsprechende arbeitsrechtliche Vereinbarungen zu treffen und die Mitarbeiter über diesen Prozess zu informieren.

www.longial.de

04.09.2020

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