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SOKA-Bau wird Mindestbeiträge zurückerstatten

Solo-Selbstständige können sich freuen: Die SOKA-Bau wird den Einzug des Mindestbeitrags stoppen und die bislang geleisteten Mindestbeiträge baldmöglichst zurückzuerstatten. Grund ist der Beschluss des Bundesarbeitsgerichts vom 01.08.2017, wonach Betriebe ohne Beschäftigte keine Arbeitgeber im Sinne des Gesetzes sind. (Foto: SOKA-Bau)

Soka-Bau
Nach der aktuellen Entscheidung des BAG will SOKA-Bau die Mindestbeiträge zurückerstatten. (Foto: SOKA-Bau)

Wie die SOKA-Bau auf ihrer Internetseite mitteilt, hat das Bundesarbeitsgericht „[...] in seinem Beschluss 9 AZB 45/17 vom 01.08.2017 entschieden, dass der Rechtsweg zu den Arbeitsgerichten hinsichtlich des Mindestbeitrags zum Berufsbildungsverfahren der Bauwirtschaft für Betriebe ohne Beschäftigte nicht eröffnet ist. Das Gericht vertritt in seiner Entscheidung die Auffassung, dass diese Betriebe keine Arbeitgeber im Sinne von § 2 Arbeitsgerichtsgesetz seien.“

Entsprechend werde SOKA-Bau „[...] in Abstimmung mit seinen Trägern, den Tarifvertragsparteien der deutschen Bauwirtschaft, die Entscheidung zum Anlass nehmen, den Einzug des Mindestbeitrags gemäß § 17 VTV zu stoppen und die bislang geleisteten Mindestbeiträge baldmöglichst zurückzuerstatten.“

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25.08.2017

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